Reisen mit Hillary: (1) Die Frau für alle (Problem-)Fälle

Foto:Hillary Rodham Clinton/US State Dep./Public Domain/Wikimedia commons/

Der Name Clinton war in den letzten Tagen so oft in den Medien zu hören und zu lesen, dass man sich an Bills beste Monica-Zeiten im Weißen Haus erinnert fühlte. Auch diesmal war es der Ex-Präsident, der für eine Überraschung (mit zwei Damen) gut war, doch jetzt sorgte er mit einem als "privat"getarnten Blitzbesuch in Nordkorea für die Freilassung der beiden amerikanischen Journalistinnen, die dort zu zwölf Jahren Haft und Arbeitslager verurteilt worden waren.


Dass er - und nicht die US-Außenministerin gleichen Nachnamens - bei Diktator Kim vorstellig wurde, hatte wohl u.a. auch damit zu tun, dass sich Hillary Clinton gerade auf dem Weg nach Afrika befand, wo sie in elf Tagen sieben Länder besuchen will.Viele Stationen also, und das hauptsächlich in Ländern, die sowohl politisch als auch wirtschaftlich kaum lösbare Probleme zu bewältigen haben. Hoffnung braucht man dort vor allem und klare Analysen und Strategien, um nach so vielen Jahren des steten Niedergangs und der jetzigen Weltwirtschaftskrise überhaupt Perspektiven erkennen zu wollen und zu können.Für die Hoffnung ist Präsident Obama erwiesenerweise der Richtige - in seiner Rede in Ghana im letzten Monat wandte er sich ausdrücklich an alle Afrikaner/innen, um sie auzurufen, ihr Schicksal damit zu wenden, indem sie es selbst in die Hand nehmen.
Doch auch seine Außenministerin fand jetzt starke Worte:
"Zum Auftakt ihrer Afrika- Reise hat US- Außenministerin Hillary Clinton die Führer der afrikanischen Staaten zu einer verantwortungsbewussten Regierungsführung ermahnt. Der Fortschritt der afrikanischen Wirtschaft hänge "von guter Regierungsführung und der Achtung von Recht und Gesetz" ab, sagte Clinton am Mittwoch vor afrikanischen Handelspartnern in Kenias Hauptstadt Nairobi." -

so die Internet-Zeitung "Voralberg Live":
">http://www.vol.at/news/politik/artikel/hillary-clinton-ermahnt-afrikanische-fuehrer/cn/apa-1141117381">

Dagmar Dehmer schreibt in ihrem Bericht vom 05.August 2009 in "zeit online" über das Treffen:

"Am Mittwoch beginnt ihre Reise in Kenia. Dort eröffnet sie eine Konferenz über Handelspräferenzen der USA mit afrikanischen Staaten. Ihr Mann Bill Clinton hat im Jahr 2000 das entsprechende Gesetz Agoa durchgesetzt. 38 afrikanische Staaten profitieren seither für eine Reihe von Produkten von zollfreien Einfuhren. Allerdings spottet man auf dem Kontinent, dass diese Regelung bisher vor allem Erdölexportländern zugute gekommen sei."

"http://www.zeit.de/online/2009/32/elf-tage-sieben-laender">


Die US-Außenministerin wird in Nairobi nicht nur mit Wirtschaftsvertretern sowie mit Präsident Mwai Kibaki und seinem Premierminister Raila Odinga zusammentreffen - deren Machtkampf nach der letzten Wahl Ende 2007 das Land in blutige Unruhen riß und um deren Aufarbeitung z.Z. schwer gerungen wird -

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,635463,00.html
(Aufarbeitung der Unruhen: Kenias Großmeister im Vertuschen" - "Spiegel online", 10.07.09)

http://www.taz.de/1/politik/afrika/artikel/1/politikern-droht-verfahren-in-den-haag/

("Kein Sondertribunal in Kenia:Politikern droht Verfahren in Den Haag" - "taz online", 31.07.09)

Bislang sind die Vereinigten Staaten jedenfals unzufrieden mit Art und Umfang der Aufarbeitung:

"Clinton zeigte sich nach einem Gespräch mit Präsident Mwai Kibaki und Ministerpräsident Raila Odinga "enttäuscht" über mangelnde Fortschritte bei der Aufarbeitung der Regierungskrise, die die Unruhen vor anderthalb Jahren ausgelöst hatte."
-so "FR online" am 05.08.09

www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/1865925_Clinton-prangert-Korruption-an.html


"In Nairobi will Clinton zudem mit dem Präsidenten der Übergangsregierung in Somalia, Scheich Scharif Ahmed, zusammentreffen. Offenbar plant sie der Regierung des gemäßigten Islamisten auch Waffen für ihren Kampf gegen die radikalen islamistischen Milizen Al Shabbab und Hisbul Islam anzubieten. Clinton ist besorgt über die Piraterie vor der Küste Somalias und wirft den islamistischen Milizen vor, Kontakte zum Terrornetzwerk Al Qaida zu unterhalten. Clintons Afrika- Staatssekretär Jonnie Carson kritisierte in diesem Zusammenhang vor allem die Regierung Eritreas, die Al Shabbab im Kampf gegen die somalische Regierung offenbar mit Waffen und Geld unterstützt." -
so weiter in "zeit online"

In der Nacht nun gab es schon erste Berichte von diesem Treffen, dessen komplizierte Hintergründe ein Artikel in "taz online" erläutert:

http://taz.de/1/politik/afrika/artikel/1/clinton-wagt-sich-an-die-front/

"Wir wissen, dass wir es mit einem sehr schwierigen Konflikt zu tun haben und die Anwesenheit von al-Shabaab und terroristischen Elementen in Somalia eine Bedrohung darstellt", sagte Clinton vor dem Treffen. "Es ist eine Bedrohung für Kenia, für die Stabilität Afrikas und darüber hinaus. Also werden wir in diesem Bereich noch enger zusammenarbeiten."